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Dokumente des EDI

(Eidgenössisches Departement des Innern)


Homepage des Eidgenössischen Departements des Innern

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1991 1992 1993 1994 1995 1996 1997 1998 1999 2000 
  1982 1983 1984 1985 1986 1987 1988 1989 1990 


 2000
Entscheid-
datum
Akte Thema Dokumente
3.7.2000  64.123  Verordnung über die ärztliche Verschreibung von Heroin. Zuständigkeiten und Kompetenzen des Bundesamtes für Gesundheit (BAG) und der Institutionen für die heroingestützten Behandlungen
 
Entscheid des Eidgenössischen Departements des Innern vom 3. Juli 2000  -> VPB 64.123  
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 1999
Entscheid-
datum
Akte Thema Dokumente
29.9.1999  64.122  Eidgenössische Medizinalprüfungen. Anspruch auf rechtliches Gehör. Voraussetzungen für die Akteneinsicht
 
Entscheid des Eidgenössischen Departements des Innern vom 29. September 1999  -> VPB 64.122  
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 1996
Entscheid-
datum
Akte Thema Dokumente
26.9.1996  61.61  Bundespersonal. Staatssicherheit. Ordentliche Auflösung des Dienstverhältnisses. Überprüfungsbefugnis der Beschwerdeinstanz
 
Décision du Département fédéral de l'intérieur du 26 septembre 1996  -> VPB 61.61  
17.7.1996  61.73  Art. 5 WaG. Rodungsbewilligung. Standortgebundenheit. Voraussetzungen im Bereich der Raumplanung
 
Decisione del Dipartimento federale dell'interno del 17 luglio 1996  -> VPB 61.73  
24.1.1996  60.86  Lockerung der Rechtsprechung in bezug auf das BG betreffend die Freizügigkeit des Medizinalpersonals in der Eidgenossenschaft und die Allgemeine Medizinalprüfungsverordnung (AMV)
 
Décision du Département fédéral de l'intérieur du 24 janvier 1996  -> VPB 60.86  
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 1994
Entscheid-
datum
Akte Thema Dokumente
17.8.1994  59.33  Entschädigung für Jugendleiterausbildung. BB vom 9. Oktober 1992 über lineare Beitragskürzung in den Jahren 1993 bis 1995 (AS 1993 335)
 
Entscheid des Eidgenössischen Departementes des Innern vom 17. August 1994  -> VPB 59.33  
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 1988
Entscheid-
datum
Akte Thema Dokumente
1.9.1988  52.56  Stiftungsaufsicht. Zweck einer Stiftung. Unternehmensstiftung. Eine Stiftung darf aus ihrem Vermögen eine juristische Person nur dann gründen, wenn dies ausdrücklich in der Stiftungsurkunde vorgesehen ist. Die Gründung einer kommerziell ausgerichteten Aktiengesellschaft durch eine Stiftung ist ausnahmsweise zulässig, wenn die Tätigkeit der AG unmittelbar der Verwirklichung des ideellen Zwecks der Stiftung und nicht bloss deren Finanzierung dient
 
Verfügung des Eidgenössischen Departements des Innern vom 1. September 1988  -> VPB 52.56  
26.8.1988  52.57  Stiftungsaufsicht. Hinreichendes Vermögen als Voraussetzung für die rechtsgültige Errichtung einer Stiftung. Wird eine Gründung mit geringerem Anfangskapital vorgesehen, so müssen Unterlagen beigebracht werden, aus denen hervorgeht, dass nach der Gründung mit weiteren, hinreichenden Zuwendungen ernsthaft gerechnet werden darf
 
Verfügung des Eidgenössischen Departements des Innern vom 26. August 1988  -> VPB 52.57  
22.8.1988  52.62  Forstwesen. Wählbarkeit höherer Forstbeamter. Voraussetzungen. Das Wählbarkeitszeugnis kann trotz guter fachlicher Qualifikation wegen mangelhaften persönlichen Verhaltens verweigert werden. Der Lehrherr hat dies jedoch eingehend zu begründen; er darf das Verhalten ausserhalb der Arbeitszeit in der Regel nicht berücksichtigen
 
Auszug aus einem Entscheid des Eidgenössischen Departements des Innern vom 22. August 1988  -> VPB 52.62  
8.7.1988  52.55  Stiftungsaufsicht. Zweck einer Stiftung. Unternehmensstiftungen mit vorwiegend wirtschaftlichem Zweck sind unzulässig; so eine Stiftung, die eine private Universität als kaufmännisches Unternehmen betreibt, sofern nicht aus der Urkunde klar hervorgeht, dass damit hauptsächlich ideelle Zwecke verfolgt werden
 
Verfügung des Eidgenössischen Departements des Innern, 8. Juli 1988  -> VPB 52.55  
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 1986
Entscheid-
datum
Akte Thema Dokumente
12.6.1986  51.15  Lebensmittelpolizei. Beschwerde an das Eidgenössische Departement des Innern gegen die Verfügung, wonach ein Produkt aus Blütenpollen, das in Pulverform als Lebensmittel anerkannt ist, nicht in Kapselform zugelassen werde, weil es sich dann um ein Heilmittel handle. Unzulässig ist das Abstellen auf die Verabreichungsform, die nicht unter die in der anwendbaren Verordnung abschliessend aufgezählten Definitionskriterien für Lebensmittel fällt. Bei der Verpackung in Kapseln aus Hefe, ähnlich Oblaten, die offensichtlich kein unter die kantonale Kontrolle fallendes Medikament darstellt, darf die Zulassung nicht verweigert werden, soweit keine gesundheitlichen Schäden zu befürchten sind. Die Zulassungsbehörde darf zur Verhinderung einer Täuschung des Verbrauchers Bedingungen und Auflagen, namentlich betreffend die Anpreisung, aufstellen
 
Entscheid des Eidg. Departementes des Innern vom 12. Juni 1986  -> VPB 51.15  
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