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VPB  1995  59 / I  Nr. 1 - 23

 
LANDESRECHT

 

1 Staat - Volk - Behörden
 

Bundespersonal.

- Auszug aus der Rechtsprechung des Rates der Eidgenössischen Technischen Hochschulen. Art. 8 Abs. 2 AngO. Auflösung des Dienstverhältnisses eines Angestellten  59.1

- Auszüge aus der Rechtsprechung der Eidgenössischen Personalrekurskommission.

Disziplinarische Entlassung eines Beamten..  59.2

Art. 55 Abs. 2 und 3 VwVG. Kündigung des Dienstverhältnisses eines Angestellten im Probeverhältnis. Gesuch um Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung der Beschwerde  59.3

 

4 Schule - Wissenschaft - Kultur
 

Auszug aus der Rechtsprechung der Eidgenössischen Rekurskommission für die Forschungsförderung. Verfahren im Bereich der Schwerpunktprogramme in Schlüsselgebieten der Forschung  59.4

Filmwesen. Jugendfilmfestival.  59.5

 

5 Landesverteidigung
 

Auszüge aus der Rechtsprechung der Rekurskommission des Eidgenössischen Militärdepartements.

- Art. 23 MO. Haftung des Bundes für durch die Truppe angerichtete Schäden  59.6

- Art. 25 und 26 MO. Regressforderung des Bundes gegen einen Angehörigen der Armee nach Verkehrsunfall  59.7 A,  59.7 B

- Art. 25 und 26 MO. Regressforderung des Bundes gegen einen Angehörigen der Armee nach Verkehrsunfall

- Art. 26 Abs. 2 MO. Verantwortlichkeit des Angehörigen der Armee für seine Bewaffnung und persönliche Ausrüstung  59.8

 

7 Öffentliche Werke - Energie - Verkehr
 

Strassenverkehr. Gesuch um Herabsetzung der Höchstgeschwindigkeit.  59.9

Unfallverhütung im Strassenverkehr. Zukunftswerkstatt zum Thema Verkehr  59.10

Art. 58 Abs. 1 EBG. Erteilung der Verkehrsrechte an die PTT-Betriebe für einen dreijährigen Versuchsbetrieb auf einer Teilstrecke  59.11

Eisenbahnen. Schaffung und Absicherung eines neuen Niveauüberganges sowie Aufhebung der drei bestehenden Niveauübergänge  59.12

Eisenbahnrechtliches Plangenehmigungsverfahren. Doppelspurausbau Rotkreuz-Gisikon/Root  59.13

Für einen deutschen Sender hergestellte, anschliessend in der Schweiz ausgestrahlte Radiosendung mit dem Titel «Raser und Rassisten, die Autopartei und der politische Rechtsruck in der Schweiz».  59.14

 

8 Gesundheit - Arbeit - Soziale Sicherheit
 

Eidgenössische Medizinalprüfungen. Schlussprüfung für Zahnärzte  59.15

Betäubungsmittel. Hanfanbau  59.16

Art. 8 Abs. 2 Bst. a BVO. Voraussetzungen für die Erteilung einer Ausnahmebewilligung (in casu im Bereich der Oper)  59.17

Krankenversicherung.

- Zahnärztliche Leistungen. Tarif im vertragslosen Zustand und Pflicht zur Festsetzung eines Rahmentarifs anlässlich der Genehmigung eines Vertrages.  59.18 A,  59.18 B

- Diabetesberatung  59.19

- Spitaltaxen für ausserkantonale Patienten.  59.20

- Art. 22quater Abs. 1 KUVG. Befugnis der Kantonsregierung, den vom EDI in der Analysenliste festgesetzten Tarif für Laboratorien im vertragslosen Zustand um höchstens zehn Prozent zu erhöhen oder zu senken  59.21

- Analysenliste mit Tarif  59.22

 

9 Wirtschaft - Technische Zusammenarbeit
 

Investitionshilfe für Berggebiete. Tageszentrum für Senioren  59.23


 

 

 

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