jaac - online


Homepage
Mail

VPB  1996  60 / III  Nr. 67 - 88

 
LANDESRECHT

 

1 Staat - Volk - Behörden
 

Art. 24novies BV. Fortpflanzungsmedizin. Verfassungsrechtlicher Status von Embryonen  60.67

Beschränkung der Akteneinsicht im Verfahren zum Erlass einer Einreisesperre  60.68

Nationalratswahlen

- Stimm- und Wahlgeheimnis  60.69

- Gültigkeitserfordernisse für Wahlkandidaturen  60.70

- Finanzielle Beiträge eines Kantons an die Kosten des Wahlkampfs  60.71

Auszüge aus der Rechtsprechung der Eidgenössischen Personalrekurskommission

- Rückforderung von Lohnabzügen. Verjährung  60.72

- Vergütung für ausserordentliche Dienstleistungen  60.73

- Ordentliche Auflösung des Dienstverhältnisses eines Angestellten einer eidgenössischen Rekurskommission  60.74

- Auflösung von Dienstverhältnissen während der Probezeit  60.75

- Streitigkeiten über Dienstzeugnisse. Rechtsverweigerung  60.76

 

2 Privatrecht - Zivilrechtspflege - Vollstreckung
 

Datenschutz. Redaktion sektorieller Datenschutzbestimmungen in formellen Gesetzen. Übergangsrecht  60.77

 

4 Schule - Wissenschaft - Kultur
 

Auszug aus der Rechtsprechung der Eidgenössischen Rekurskommission für Forschungsförderung

Art. 13 Abs. 3 FG. Überprüfungsbefugnis der Eidgenössischen Rekurskommission für Forschungsförderung  60.78

Art. 2 BB über Finanzhilfen zur Erhaltung und Pflege von naturnahen Kulturlandschaften  60.79

 

6 Finanzen
 

Auszug aus der Rechtsprechung der Eidgenössischen Zollrekurskommission

Zollrückerstattung. Aufklärungspflicht  60.80

Auszug aus der Rechtsprechung der Eidgenössischen Steuerrekurskommission

Stempelabgabe. Zulässigkeit einer Einsprache. Treu und Glauben  60.81

 

7 Öffentliche Werke - Energie - Verkehr
 

Versuchsweise Verkehrsbeschränkungen, die an Sonntagen eine weitgehende Verkehrsfreimachung einer Hauptstrasse vorsehen  60.82

Auszüge aus der Rechtsprechung der Unabhängigen Beschwerdeinstanz für Radio und Fernsehen

- Art. 4 Abs. 1 RTVG. Sachgerechte Darstellung von Ereignissen. Unvoreingenommenheit der Journalisten  60.83

- Art. 4 Abs. 1 RTVG. Vielfaltsgebot bei Wahlsendungen  60.84

- Art. 6 Abs. 1 Satz 2 RTVG. Grenzen der Zulässigkeit von Sendungen  60.85

 

8 Gesundheit - Arbeit - Soziale Sicherheit
 

Lockerung der Rechtsprechung in bezug auf das BG betreffend die Freizügigkeit des Medizinalpersonals in der Eidgenossenschaft und die Allgemeine Medizinalprüfungsverordnung (AMV)  60.86

Art. 36 BVO. Wichtige Gründe, welche die Erteilung von Aufenthaltsbewilligungen an nichterwerbstätige Ausländer gebieten  60.87

 

9 Wirtschaft - Technische Zusammenarbeit
 

Massnahmen gegenüber Libyen. Verfassungsmässigkeit  60.88


 

 

 

Beginn des Dokuments