vpb - online


Homepage
Mail

VPB 2006 70 / II Nr. 24 - 45

 

LANDESRECHT

1 Staat - Volk - Behörden

Rechtsprechung der Rekurskommission VBS 

- Innere Sicherheit. Personensicherheitsprüfung. Cannabiskonsum. Sachentscheid mit Auflagen.->70.24

- Innere Sicherheit. Personensicherheitsprüfung. Beurteilung sämtlicher Risikoquellen.->70.25

- Innere Sicherheit. Personensicherheitsprüfung. Beurteilung von privatem Umfeld, Drogenkonsum, Glaubwürdigkeit und Spektakelwert.->70.26

- Innere Sicherheit. Personensicherheitsprüfung. Feststellungsverfügung und rechtliches Gehör. Entscheid in der Sache.->70.27

Rechtsprechung der Schweizerischen Asylrekurskommission 

- Art. 14a Abs. 4 ANAG. Art. 3 Abs. 1 KRK. Zumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs von Kindern. Mitberücksichtigung des Kindeswohls. Reziproke Wirkung von Integrationsaspekten im Sinne von Art. 44 Abs. 3 AsylG in Verbindung mit Art. 14a Abs. 4bis ANAG.->70.28

- Art. 3 AsylG. Art. 1F Bst. a FK. Verfolgungsgefahr für einen Exponenten des früheren kommunistischen Regimes in Afghanistan. Anwendung der Ausschlussklausel.->70.29

- Art. 24 Abs. 1 VwVG. Art. 108a AsylG. Wiederherstellung der Beschwerdefrist bei einer Nichteintretensverfügung des Bundesamtes für Migration (BFM).->70.30

Rechtsprechung der Eidgenössischen Rekurskommission für die Staatshaftung 

- Staatshaftung. Internationale Rechtshilfe in Strafsachen. Beschlagnahmung.->70.31

Rechtsprechung der Eidgenössischen Rekurskommission für das öffentliche Beschaffungswesen 

- Öffentliche Beschaffung im offenen Vergabeverfahren. Ausschluss vom Verfahren. Überspitzter Formalismus.->70.33

- Öffentliche Beschaffung im selektiven Vergabeverfahren. Präqualifikation. Ausschluss. Begriff des Anbieters.->70.34

Rechtsprechung der Eidgenössischen Personalrekurskommission 

- Fristlose Auflösung des befristeten Arbeitsverhältnisses durch den Angestellten. Wichtige Gründe. Willensmangel. Zulässigkeit der Beschwerde. Verfügung (Begriff).->70.35

- Bundespersonal. Entfernen einer Akte aus dem Personaldossier. Schutz der Persönlichkeit. Entschädigung für Pikettdienst. Übergangsrecht. Verjährung. Verwirkung.->70.36

5 Landesverteidigung

Rechtsprechung der Rekurskommission VBS 

- Landesverteidigung. Von einem Militärflugzeug verursachter Schaden. Haftung des Bundes. Anwendbares Recht. Unzuständige Behörde. Nichtiger Entscheid.->70.37

- Landesverteidigung. Haftung des Bundes für Schaden verursacht mit einem Armeedienstfahrzeug.->70.38

Rechtsprechung der Eidgenössischen Rekurskommission für Zivilschutzangelegenheiten 

- Bevölkerungsschutz. Umfang der Kostenübernahme durch den Bund für Rückbauarbeiten bei Aufhebung von Schutzeinrichtungen.->70.39

6 Finanzen

Rechtsprechung der Eidgenössischen Steuerrekurskommission 

- Mehrwertsteuer (MWSTV). Streitgegenstand. Ermessensveranlagung. Option. Steuerpflicht unter amtlicher Verwaltung. Stellvertretung.->70.40

- Mehrwertsteuer (MWSTV). Echte und unechte Steuerbefreiung. Reisebüro. Vorsteuerabzug. Gemischte Verwendung. Schätzung. Schätzungsmethoden. Erfahrungszahlen.->70.41

- Mehrwertsteuer (MWSTV). Entgeltliche Leistung. Subvention. Zuwendung.->70.42

7 Öffentliche Werke - Energie - Verkehr

Rechtsprechung der Rekurskommission für Infrastruktur und Umwelt  

- Luftfahrt. Beschwerdebefugnis zur Anfechtung der Betriebskonzession für den Flughafen Zürich. Teilentscheid.->70.43

- Luftfahrt. Betriebsreglement für den Flughafen Zürich vom 31. Mai 2001.->70.44

Rechtsprechung der Eidgenössischen Datenschutzkommission 

- Publikation von Namen und Adressen der Anbieter und Anbieterinnen von Telekioskdiensten im Internet durch das Bundesamt für Kommunikation.->70.45